Mitarbeiterseite Arbeitsrechtliche Kommission
Deutscher Caritasverband

Berlin. Die Mitarbeiterseite der Arbeitsrechtlichen Kommission des Deutschen Caritasverbandes
(ak.mas) bewertet die gestrige Entscheidung von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe, den Koalitionsfraktionen und den Ländern zur Einführung von Personaluntergrenzen als richtigen und notwendigen Schritt.


Angesichts der Akkordarbeit der Pflegekräfte sei es überfällig, die Krankenkassen und Kliniken gesetzlich zu einer definierten Mindest-Personalbesetzung zu verpflichten, betont Rolf Cleophas, Sprecher der ak.mas. Die Mitarbeiterseite fordere seit Jahren die Entlastung der Beschäftigten in der Krankenhauspflege. Ihre Arbeitssituation müsse dringend verbessert werden.


Wichtig sei jetzt, nicht allein den ´Nachtdienst` und die ´Intensivstationen` in den Blick zu nehmen. Die im Bundesgesundheitsministerium angesiedelte Expertenkommission "Pflegepersonal im Krankenhaus" hatte in ihrem am Dienstag (7. März 2017) veröffentlichten Bericht empfohlen, Personaluntergrenzen gesetzlich für die sogenannten pflegesensitiven Bereiche verbindlich festzulegen. „Personal fehlt auf vielen Krankenhausstationen, laut der Gewerkschaft ver.di sind es 162.000 Beschäftigte bundesweit. Die Sicherheit der Patienten und das Wohl des Pflegepersonals zählt nicht allein auf Intensivstationen oder während des
Nachtdienstes“, bekräftigt Cleophas.


Dass die Vereinbarung erst bis zum 30. Juni 2018 getroffen und zum 1. Januar 2019 wirksam werden soll, kann die Mitarbeiterseite der Arbeitsrechtlichen Kommission nicht nachvollziehen: „Zu langfristig – schon lange drängt die Personalsituation auf vielen Stationen. Hunderte Überstunden schieben die Personalkräfte vor sich her“, sagt der Sprecher der ak.mas. Langfristig stünden die Versorgung der Patienten und die Gesundheit des Pflegepersonals auf der Kippe. Nach Ansicht der ak.mas betrifft dies im Übrigen auch dringend die Personalsituation in der Altenpflege. Denn hier sei ebenfalls u.a. der Personalmangel die Ursache für den Pflegenotstand. Auch in der Altenpflege wird der Bedarf an Pflegekräften weiter steigen.

Jetzt hofft die Mitarbeiterseite auf die richtigen Entscheidungen, wie viele zusätzliche Stellen in den Krankenhäusern finanziert werden und in welchen Bereichen es zu Vorgaben zur Personalbemessung kommt. Damit langfristig aus der Linderung eine Heilung werden könne.

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