Die Regionalkommission Ost hat in ihrer ersten Sitzung der neuen Amtszeit ihren Vorsitz neu gewählt, den Beschluss zur Ärztevergütung überarbeitet und Passagen aus dem Eckpunktepapier von Dezember 2016 korrigiert und ergänzt.
Neubeginn
Zu Beginn der neuen Amtsperiode der Regionalkommission Ost wurde die Sitzung vom ältesten Mitglied eröffnet bis die Vorsitzenden gewählt wurden. Danach stellten sich die Mitglieder der Regionalkommission gegenseitig vor.
Neuwahlen
Johannes Brumm (Magdeburg, Dienstgeberseite) und Hubert Garski (Erfurt, Mitarbeiterseite) wurden erneut zu Vorsitzenden der Regionalkommission gewählt. In den ersten zwei Jahren hat die Mitarbeiterseite den Vorsitz inne, dann wird er auf die Dienstgeberseite übertragen. In der RK-Sitzung wurden weitere Gremien wie die Vorbereitungskommission, der Vermittlungsausschuss und der erweiterte Vermittlungsausschuss neu gewählt.
Erarbeitung der Textfassung für die Eckpunkte vom 16.12.2016
Die Kommissionsgeschäftsstelle der Arbeitsrechtlichen Kommission in Freiburg hatte zur Sitzung eine 88-seitige Beschlussvorlage erstellt. Bereits am Vortag hatte sich eine kleine Arbeitsgruppe gebildet, die sich dieser Vorlage kritisch annahm. Durch die Vielzahl der Abweichungen von den mittleren Werten des Bundes und die zahlreichen Tabellen in der Region Ost finden sich bei jeder Vergütungsrunde immer wieder Fehlerquellen. Diese wurden von den Experten beider Seiten nach bestem Wissen und Gewissen korrigiert und um fehlende Passagen ergänzt. Zum Abschluss war die Vorlage auf über hundert Seiten angewachsen.
Zukünftige Korrekturen möglich
Sollten in der Textfassung zukünftig weitere Fehler entdeckt werden, kann es zu redaktionellen Änderungen kommen. In der Kürze der Sitzungszeit war es unmöglich, jeden einzelnen Wert auf seine Richtigkeit zu überprüfen. Die RK-Ost hat die Eckpunkte vom Dezember 2016 für die Anlagen 3, 3a, 31, 32 und 33 mit der Textfassung einstimmig beschlossen und das Inkraftsetzungs-verfahren durch die sechs (Erz-)Bistümer eingeleitet.
Ärztevergütung neu beschlossen
Unterschiedliche Interpretationen des Beschlusses zur Vergütung in der Anlage 30 machten eine neue Verhandlung zur Ärztevergütung notwendig. Die RK-Ost hat, unter Beteiligung eines Vertreters des Marburger Bundes, folgende Einigung einstimmig angenommen:
- Ab dem 1. März 2017 Erhöhung um 2,3 Prozent
- Ab dem 1. Oktober 2017 Erhöhung um 2,0 Prozent
- Ab dem 1. März 2018 Erhöhung um weitere 0,7 Prozent
Die nächste Sitzung der RK-Ost findet am 4. Mai 2017 statt.
Ihr Team der Mitarbeiterseite RK Ost