Mitarbeiterseite Arbeitsrechtliche Kommission
Deutscher Caritasverband

Die 30.000 Ärztinnen und Ärzte der zur Caritas gehörenden Einrichtungen müssen weiter auf einen Tarifabschluss warten.

Der im Tarifkonflikt um eine bessere Bezahlung und bessere Arbeitsbedingungen für Ärztinnen und Ärzte im Dezember angerufene Vermittlungsausschuss hat das Verfahren in der ersten Stufe mit der Feststellung abgeschlossen, keinen Vermittlungsvorschlag unterbreiten zu können.

Im Vorfeld der für den 26. März geplanten Sitzung der Bundeskommission wurden daraufhin die Verhandlungen wieder aufgenommen; eine Beschlussfassung schien möglich.

Wegen der Corona-Situation musste diese Sitzung jedoch abgesagt werden.

Nach der Ordnung der Arbeitsrechtlichen Kommission ist für eine verbindliche Beschlussfassung eine Präsenzsitzung erforderlich. Einzige Ausnahme bildet das so genannte schriftliche "Umlaufverfahren". Es käme zum Tragen in Eilfällen und in Angelegenheiten, in denen eine mündliche Verhandlung entbehrlich ist. Zu solch einer Beschlussfassung ist allerdings eine Einstimmigkeit zwingend erforderlich.

In der Frage der Ärzte-Tarifrunde war abzusehen, dass diese Einstimmigkeit nicht hätte erreicht werden können.

Um insbesondere angesichts der aktuellen Situation in den Krankenhäusern dennoch eine rechtssichere Lösung für die Caritas-Ärztinnen und -Ärzte zu finden, haben die Dienstgeber- und die Mitarbeiterseite der Bundeskommission intensiv, aber letztlich erfolglos nach alternativen Wegen gesucht.

Thomas Rühl, Verhandlungsführer der Caritas Mitarbeiterseite:

„Wir haben uns konstruktiv und kreativ bis zuletzt um eine Lösung bemüht. Wir wissen, dass die Klinik-Ärztinnen und Ärzte der Caritas auf einen Tarifabschluss warten. Die bisherigen Verhandlungen haben schon gezeigt, dass eine 1:1 Übernahme aus dem Öffentlichen Dienst schwierig ist – insbesondere die Regelungen zur Reduzierung der Arbeitsbelastung. Dies ist in der aktuellen Corona-Krise nochmals schwieriger geworden.“

Eine zuverlässige Prognose, wann es endlich zu einer Lösung in dem Tarifkonflikt kommen wird, fällt schwer.

Die nächste Sitzung der Bundeskommission ist für den 18. Juni terminiert


 

Der Ablauf

26.03.2020 --- Sitzung der Bundeskommission wegen Corona-Situation abgesagt

Jan. 2020 --- Vermittlungsausschuss nimmt Arbeit auf / Termine und Zwischenstände werden nicht bekanntgegeben! ---

05.12.2019 --- Sitzung der Bundeskommission

04.12.2019 --- Verhandlungen im Vorfeld der Sitzung der Bundeskommission

18.11.2019 --- fünfte Verhandlungsrunde

11.11.2019 --- vierte Verhandlungsrunde

09.10.2019 --- Verhandlungen im Vorfeld der Sitzung der Bundeskommission

27.08.2019 --- dritte Verhandlungsrunde (abgesagt)

04.07.2019 --- Verhandlungen im Vorfeld der Sitzung der Bundeskommission

17.06.2019 --- zweite Verhandlungsrunde

17.04.2019 --- erste Verhandlungsrunde

07.03.2019 --- ak.mas veröffentlicht Forderungen zur Ärzte Tarifrunde